CDU und Grüne stimmen gegen Bürgerbeteiligung

CDU und Grüne stimmen gegen Bürgerbeteiligung

Trittau, den 16. Juni 2021 – In der gestrigen Sitzung des Bau- und Umweltausschusses der Gemeinde Trittau haben CDU und Grüne die von der SPD beantragte Durchführung einer nicht-digitalen Anwohnerbeteiligung in Sachen Ausbau Schulstraße abgelehnt, obwohl in der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 27. April 2021 genau darüber diskutiert und die Verwaltung aufgefordert wurde, sicherzustellen, dass sich Bürgerinnen und Bürger nicht nur digital, sondern auch anders informieren und äußern können. 

Thies Grothe, Vorstandsmitglied SPD-Ortsverein Trittau:

„Es ist schon bemerkenswert, mit welcher Chuzpe Schwarz und Grün immer das hehre Lied einer umfassenden Bürgerbeteiligung singen und wenn es ernst wird, dann kneifen sie. Hier trennt sich die Spreu vom Weizen: Während einige nur über Bürgerbeteiligung reden, wollen wir in der SPD diese regelmäßig gut und umfassend durchführen – nicht nur digital. Insbesondere vor dem Hintergrund der aktuell abgeschwächten Pandemie hätte man z.B. mit überschaubarem Aufwand kurzfristig eine reale Beteiligungsveranstaltung in der Sache durchführen können. Bei der Gelegenheit hätte man dann zusätzlich die Anwohner der Campestraße einbeziehen können, die nach einigen in der digitalen Anwohnerinformationsveranstaltung vom 27. Mai 2021 gemachten Vorschlägen auch von der Ausbaumaßnahme hätten betroffen sein können.“

Regina Brüggemann, stellv. Vorsitzende der SPD-Fraktion Trittau:

Es gibt immer noch viele Bürgerinnen und Bürger, die keine digitalen Formate nutzen können oder wollen. Außerdem war die digitale Anwohnerinformationsveranstaltung am 27. April 2021 von technischen Problemen überschattet, insbesondere am Anfang. Zuerst waren seitens der Verwaltung überhaupt keine Mikrofon-Buttons freigeschaltet worden, kein Teilnehmer konnte in die virtuelle Runde sprechen. Dieses Problem sollte durch erneutes Einwählen gelöst werden, einige Teilnehmer wurden aber erst nach mehr als sechs Minuten vom System erneut zugelassen. Die Veranstaltung wurde dafür aber nicht unterbrochen, sondern lief einfach weiter. Das alles hat einen ziemlich amateurhaften Eindruck hinterlassen, der durch eine zusätzliche Beteiligungsveranstaltung hätte korrigiert werden können. Faktisch wurden so nicht digitalisierungsaffine Menschen von dieser Bürgerbeteiligung ausgeschlossen. Klar ist nach dem gestrigen Abstimmungsverhalten von CDU und Grünen: In Trittau steht nur die SPD für eine umfassende und direkte Beteiligung aller Bürgerinnen und Bürger.“

Anlage:

Antrag der SPD-Fraktion vom 01.06.2021 „Angemessene Bürgerbeteiligung in Sachen Sanierung Schulstraße umsetzen“

— 

Thies Grothe

Mitglied des Vorstands

SPD-Ortsverein Trittau

Rundblick Reporter

Verwandte Beiträge

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Aktuelles x